Abfall und Abwasser

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Abfall- und Abwasserbewirtschaftung

Wenn Abwasser als Abfall außerhalb des Standortes verbracht wird, ist dies dann im PRTR als "Verbringung von in Abwasser enthaltenen Schadstoffen" oder als "Verbringung von Abfällen" zu berichten?
Abwasser aus einem PRTR-berichtspflichtigen Betrieb ist dann als Abwasser - auch mit Schadstofffrachten - zu betrachten und als "Verbringung von in Abwasser enthaltenen Schadstoffen außerhalb des Standortes" zu berichten, wenn es in einer externen Abwasserbehandlungsanlage als Abwasser behandelt wird.

Wird das Abwasser als Abfall verbracht und in einer Abfallbehandlungsanlage behandelt, so ist der Massenstrom als Abfall zu betrachten und auch zu berichten. Bei Unklarheit über die behandelnde Anlage kann deren Anlagenzulassung herangezogen werden: wird das als Abfall verbrachte Abwasser in einer Anlage mit einer Zulassung nach einer Ziff. 8..... der 4. BImSchV behandelt, so handelt es sich um eine Abfallentsorgungsanlage und der Massenstrom ist als Abfall zu berichten. Wird dagegen das als Abfall verbrachte Abwasser in einer wasserrechtlich zugelassenen Abwasserbehandlungsanlage behandelt, so wird rechtlich der Abfall dort wieder zu Abwasser und der Massenstrom ist als Abwasser mit den relevanten Schadstofffreisetzungen zu berichten.

Es kommt also in diesem Falle der Entscheidung über die rechtliche Eigenschaft eines Massenstromes auf die Behandlungsanlage an, in der das Abwasser behandelt wird, und nicht auf abfallrechtliche Nachweispflichten.