Quelltext der Seite 8b) ii) Herstellung v. Nahrungsmitteln/Getränkeprodukten aus pflanzlichen Rohstoffen 4BV13

<!--8b) ii) Herstellung v. Nahrungsmitteln/Getränkeprodukten aus pflanzlichen Rohstoffen -->__NOTOC__
'''Vollständige Bezeichnung:<br/>8.b) ii) Behandlung und Verarbeitung für die Herstellung von Nahrungsmittel- und Getränkeprodukten aus pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von 300 t Fertigerzeugnissen pro Tag (Vierteljahresdurchschnittswert)'''

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|colspan=2 style="background-color:#E8E8E8;"|Wie ist die Definition von "Rohstoffen"?
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|'''a) Sachstand und Begründung unter Rechtsgültigkeit der IVU-RL:'''
''Es wurde die Anfrage zur Definition von "Rohstoffen" im Zusammenhang mit der Nr. '''8.b) i)''' und '''8.b) ii)''' der '''E-PRTR-VO''' und der Nr. '''6.4b''' der '''IVU-RL''' gestellt. Hierbei wird auf die Webseite der KOM, die im April 2007 "Leitlinien zur Interpretation von Begriffen und Aussagen der IVU-Richtlinie" veröffentlicht hat (http://ec.europa.eu/environment/archives/air/stationary/ippc/general_guidance.htm) verwiesen:''

''Unter der '''IPPC No. 6.4b''' wird ausgesagt, dass der Begriff "Rohstoffe" alle Arten von Einsatzstoffen umfasst, unabhängig davon, ob es sich um Rohstoffe im engeren Sinne oder um Vor- und Zwischenprodukte handelt. Als Beispiel wird der Einsatz von Mehl genannt. Demnach würden auch solche Betriebe PRTR- und IVU-Tätigkeiten ausüben, die Nahrungsmittelerzeugnisse aus Vor- und Zwischenprodukten herstellen.''
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|'''b) Sachstand und Begründung unter Rechtsgültigkeit der IE-RL:'''
''Die IVU-RL ist zur Bestimmung des Anwendungsbereichs der E-PRTR-VO nach Ablösung durch die IE-RL nicht mehr unmittelbar heranzuziehen. Die Auslegungsgrundsätze der IVU-RL sind mit der Richtlinie in der IE-RL aufgegangen. In der IE-RL wird eine weite Auslegung des Rohstoffbegriffs nunmehr ausdrücklich normiert. Auf die IE-RL kann bei Auslegung der E-PRTR-VO Bezug genommen werden, weil der Sinn und Zweck der E-PRTR-VO ausweislich der Begründung der Verordnung darin besteht, Berichte über Tätigkeiten zu erfassen, die den in der IVU-RL bezeichneten Tätigkeiten entsprechen. Diese Tätigkeiten sind nunmehr Gegenstand der IE-RL.''
*'''[[Media:Vermerk_Definition_PRTR_Rohstoffbegriff_internet_151102_v2.pdf|Ausführliche Darlegung der Begründung unter IE-RL (PDF)]]'''
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