Dokumente und Arbeitshilfen

Hier stehen Ihnen umfangreiche Dokumente zum PRTR und Arbeitshilfen zur Unterstützung bei der PRTR-Berichtspflicht zur Verfügung.

Rechtliche Dokumente

Deutschland

• PRTR-Gesetz:
  "Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21.Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006" vom 6. Juni 2007 (SchadRegProtAG)
• Ratifikationsgesetz:
  Gesetz zu dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (Lesefassung des Bundesgesetzblattes Nr. 11 vom 18.04.2007, Seite 546)
• 4. BImSchV:
  • Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Art. 1 d. V zur Neufassung und Änderung von Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes), zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 23.10.2007 I 2470
  • Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren vom 23.10.2007 (BGBL Teil 1 Nr. 53, ausgegeben am 29.10.2007) mit Hinweis auf Artikel 3.

Europäische Union

• E-PRTR-VO:
  Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18.1.06 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates
  • E-PRTR-VO deutsch
  • E-PRTR-VO englisch
• NACE-Code Rev. 2.0 (vom 20. Dezember 2006)
  • NACE-Code Rev. 2.0 deutsch
  • NACE-Code Rev. 2.0 englisch
• IVU-Richtlinie:
  Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (kodifizierte Fassung der aufgehobenen Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, zuletzt geändert am 18. Januar 2006)
  • IVU-Richtlinie deutsch
  • IVU-Richtlinie auf EurLex
  • IVU-Richtlinie englisch

United Nations Economic Commission for Europe

• PRTR-Protokoll:
  • Protocol on pollutant release and transfer registers
    Text of the Protocol on Pollutant Release and Transfer Registers - as adopted on 21 May 2003
  • Deutsche Übersetzung des PRTR-Protokolls
• Offizielle Dokumente des Sekretariats der UN-ECE zur Vorbereitung des PRTR-Protokolls

Leitfäden und Arbeitshilfen

Deutsche Arbeitshilfen

• Prüfung der Vertraulichkeit gem. §5 SchadRegProtAG
  • Arbeitshilfe für Behörden (ecologic, Januar 2009)
  • Kurzinformation für Betreiber (ecologic, Februar 2009)
• PRTR-Praxishandbuch - deutsche Ergänzungen zum E-PRTR-Leitfaden (LUBW/ecologic, Februar 2009)
  • Stand der Aktualisierung des PRTR-Praxishandbuchs (LUBW/ecologic, Februar 2009)
• Einheitliche Berechnungsmethode zur Frachtermittlung im Abwasser im Rahmen internationaler Berichtspflichten
  BLAK, Bund-/Länder Arbeitskreis "Internationale Berichtspflichten zu punktförmigen Abwassereinleitungen (April 2008)
• Emissionsfaktoren für Schwermetalle zur Frachtberechnung bei kommunalem Abwasser
  Im Rahmen des Projektes "Modell-basierte Quantifizierung und Internet-basierte Visualisierung der Einträge prioritärer Stoffe in die Flussgebiete Deutschlands" des Instituts für Wasser und Gewässerentwicklung (IWG) der Universität Karlsruhe (TH) im Auftrag des Umweltbundesamtes, FKZ 204 24 218 (März 2008)
• LAGA "Vollzug PRTR-Verordnung"
  (LAGA - Bund/Länder - AG Abfall, September 2007)
• Zuordnung Abfallanlagen der 4. BImSchV zu E-PRTR-Tätigkeiten
  (LUBW/ecologic, August 2007)
• Qualitätssicherung der Daten durch Behörden im PRTR
  (LUBW/ecologic, Juli 2007)
• Arbeitshilfen zur Unterstützung der Plausiblisierung der E-PRTR-Daten anhand der statistischen Auswertung der EPER-Daten
  Bitte Beachten: Wegen der nicht uneingeschränkten Vergleichbarkeit von EPER und E-PRTR z.B. hinsichtlich der berichtspflichtigen Schadstoffe und Tätigkeiten sowie teilweise geänderter Schwellenwerte, können die hier zur Verfügung gestellten Arbeitshilfen nur unterstützend und keinesfalls ausschließlich zur Plausibilisierung herangezogen werden!
  (LUBW/ecologic, August 2008)
  • Plausibilisierungshilfe für Freisetzung in die Luft
  • Plausibilisierungshilfe für Freisetzungen in Wasser
  • Plausiblisierungshilfe für die Verbringung von Schadstoffen im Abwasser
• Synopsen: Zuordnungstabellen von E-PRTR-Tätigkeiten, IVU-Tätigkeiten, Nr. des Anhangs der 4. BImSchV und AbwV in unterschiedlichen Fassungen
  Hinweis: Diese Fassungen berücksichtigen die Änderungen der Anhänge der 4. BImSchV durch das Gesetz vom 23.10.07 (BGBl I Nr.53 vom 29.10.07, S. 2470).
  • Verbindungen (Synopse) - Dokumentation der Änderungen gegenüber der Fassung vom 24.10.06
  • Verbindungen (Synopse) zwischen Anhang I E-PRTR-VO, Anhang I IVU-Richtlinie, 4. BImSchV und Anhänge der AbwVO
    (LUBW/ecologic, 03.09.08)
  • Verbindungen (Synopse) zwischen Anhang I E-PRTR-VO und 4. BImSchV
    (LUBW/ecologic, 03.09.08)
  • Verbindungen (Synopse) zwischen 4. BImSchV und Anhang I E-PRTR-VO
    (LUBW/ecologic, 03.09.08)
  • Änderungen der Zuordnungen von E-PRTR-Tätigkeiten zur 4. BImSchV aufgrund der Änderung der 4. BImSchV vom 29.10.07
    (LUBW/ecologic, 28.11.07)
• Umsteigeschlüssel der nationalen Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008) zur WZ 2003 des Statistischen Bundesamtes
  Hinweis: Der nationale Umsteigeschlüssel enthält nicht nur eine Erweiterung auf die Ebene der fünfstellig verschlüsselten Unterklassen, sondern auch inhaltliche Ergänzungen, die im NACE-Umsteigeschlüssel aus verschiedenen Gründen nicht vorgenommen werden konnten oder sollten. Zu beachten ist, dass die Kodierung der WZ 2003 an zwei Stellen in den ersten vier Ziffern von der NACE Rev. 1.1 abweicht (Klasse 52.48 der NACE Rev. 1.1 entspricht Klassen 52.48 + 52.49 der WZ 2003; Gruppe 64.2 / Klasse 64.20 der NACE Rev. 1.1 entspricht Gruppe 64.3 / Klasse 64.30 der WZ 2003.). In allen anderen Fällen sind die ersten vier Ziffern der WZ-Kodes mit denen des NACE identisch.
  • Korrespondenztabellezwischen NACE Rev. 1.1 und NACE Rev. 2.0 von Eurostat
  • Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 vom 20.12.2006 über den neuen NACE Kode Rev. 2.0

Rechtliche Stellungnahmen

• Gutachten zur Überwachung der Berichtspflicht
  nach Art. 5 Abs. 1 E-PRTR-VO
  (ecologic, 24.05.07)
• Stellungnahme zur Befugnis deutscher Behörden
  zur Erhebung der in Artikel 5 Abs. 5 E-PRTR-Verordnung genannten Informationen
  (ecologic, 28.02.07)

Deponien

Ansatz für die Schätzung der luftseitigen Deponieemissionen für das E-PRTR
(UBA, März 2006)
siehe auch FAQ Abfall- und Abwasserbewirtschaftung
siehe auch FAQ Verbringung von Abfällen

• Ergänzung für Deponien, bei denen die letzte Ablagerung bereits lange zurückliegt.
  (UBA, Februar 2007)
• Gekürzte, vereinfachte Zusammenfassung für das Erfassungsmodul ePRTR
  (UBA, NRW, Oktober 2007)

EU-Leitfäden

• E-PRTR-Leitfaden der EU für die Durchführung des europäischen PRTR
  • deutsch (Europäische Kommision, 31.05.06)
  • englisch (Europäische Kommision, 31.05.06)
• Interpretation and Implementation of the IPPC-Directive

Arbeitshilfen der UN-ECE

• Guidance to Implementation of the Protocol on Pollutant Release and Transfer Registers (englisch)
  Achtung: Diese Fassung enthält noch nicht alle Abbildungen - diese liegen separat unter http://www.unece.org/env/pp/prtr.docs.htm in der Tabelle "Review of the draft guidance document" vor. (UNECE, 2007)

Externe Arbeitshilfen

Hier finden Sie Informationen zum E-PRTR, die von verschiedenen nationalen und internationalen Experten zur Unterstützung der Erfüllung der E-PRTR-Berichtspflicht erstellt und zur Verfügung gestellt wurden.

Die eingestellten Dokumente stellen dabei die Sicht der jeweiligen Autoren dar und können dazu beitragen, Lösungen für spezielle Fragestellungen bei der E-PRTR-Berichterstattung zu finden. Die Dokumente sind grundsätzlich nicht rechtverbindlich, sondern stellen lediglich Arbeitshilfen dar.

Die Dokumente werden in den jeweils vorhandenen Sprachen eingestellt.

• European Wide Sector Specific Calculation Method for Reporting to the European Pollutant Release and Transfer Register
  VGB / EURELECTRIC Recommendations (VGB European Working Group “E-PRTR”, January 2008)
• PRTR : Quarrying-Specific Guidance Document
  Belgische Arbeitshilfe zu Steinbrüchen (FORTEA - Centre de Compétence Multisectoriel, DGRNE - Région wallonne, ICEDD)
  • englisch
  • französisch
• PRTR-Leitfaden des österreichischen Umweltbundesamtes
• http://www.prtr.net
  Seit Anfang des Jahres 2008 steht unter dieser Adresse ein globales Portal zu PRTR-Informationen und Aktivitäten von Staaten und Organisationen rund um die Welt zur Verfügung. Die Webseite zielt darauf ab, den Staaten bei der Entwicklung, Umsetzung und Verbesserung von PRTR-Programmen zu unterstützen und stellt dazu zahlreiche Arbeitshilfen verschiedener Staaten zu Verfügung.
• Resource Centre for PRTR Release Estimation Techniques (RETs)
  Informationsseite der OECD mit Methoden zur Emissionsschätzung im PRTR